Asylwesen
Urner Gesundheitsdirektor: «Situation ist ausserordentlich herausfordernd»

245 Menschen aus der Ukraine leben zurzeit in Uri. Gemäss Gesundheitsdirektor Christian Arnold gibt es 120 freie Plätze in grösseren Unterkünften und Wohnungen plus zirka 50 Plätze in Gastfamilien.

Markus Zwyssig
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Gesundheitsdirektor Christian Arnold informierte am Mediencafé der Regierung über die Situation im Asylbereich.

Gesundheitsdirektor Christian Arnold informierte am Mediencafé der Regierung über die Situation im Asylbereich.

Bild: Markus Zwyssig (Altdorf, 22. November 2022)

Der Urner Gesundheitsdirektor Christian Arnold zeigte am Dienstag am Mediencafé der Regierung auf, wie sich die Lage der Asylgesuche entwickelt. Eine Stabilisierung der Lage in der Ukraine sei auf absehbare Zeit nicht zu erwarten. Gemäss dem Entscheid des Bundesrats wird der Schutzstatus S deshalb nicht vor dem 4. März 2024 aufgehoben. Wie Christian Arnold weiter betonte, bleiben die Asylgesuche von anderen Staatsangehörigen im ordentlichen Verfahren unvermindert hoch. Dies unter anderem, weil es eine visumsfreie Flüchtlingsroute über Serbien gab. Dadurch erhöhte sich der Asylstrom.

Das Staatssekretariat für Migration (Sem) rechnet schweizweit bis Ende Jahr mit bis zu 24’000 Gesuchen im ordentlichen Verfahren. Die Unterkünfte des Bundes sind momentan ausgelastet. Ein Teil der Asylsuchenden wird demzufolge den Kantonen seit dem 27. Oktober früher zugewiesen. «Für die Kantone ist diese Situation ausserordentlich herausfordernd», so Christian Arnold.

«Sollte sich die aktuelle Lage in den nächsten Wochen nicht entspannen, erwartet auch der Kanton Uri vom Bund, dass er zur Bewältigung der Flüchtlingskrise die Unterstützung der Armee beizieht», sagte der Gesundheitsdirektor. «Eine frühzeitige Zuweisung an die Kantone darf nicht von langer Dauer sein.»

Bis zu 480 Personen aus der Ukraine erwartet

Bei der Situation der Flüchtlinge aus der Ukraine zeigt sich folgendes Bild. Der Bund rechnet nach wie vor mit 80’000 bis 120’000 Flüchtlingen; gemäss Verteilschlüssel für den Kanton Uri sind dies bis zu 480 Personen. Unter den Urner Gemeinden wird kein Verteilschlüssel angewendet. Im Kanton Uri ist der Asyl- und Flüchtlingsdienst des SRK zuständig für die Unterkunft und Ausrichtung der Sozialhilfe auch bei Personen mit dem Schutzstatus S. Die Personalsituation beim SRK sei nach wie vor angespannt, so Christian Arnold.

Insgesamt rund 170 freie Plätze

867 Personen aus dem Asylwesen sind im Kanton Uri untergebracht. Dies an verschiedenen Standorten wie im Asylzentrum Bauernhof, in Wohnungen und in verfügbaren Hotels. Aus der Ukraine sind 245 Personen in elf Gemeinden untergebracht. Davon sind 81 Kinder und Jugendliche, 63 davon sind schulpflichtige Kinder. Momentan hat der Kanton Uri 120 freie Plätze in grösseren Unterkünften und Wohnungen plus zirka 50 Plätze in Gastfamilien. Christian Arnold sprach diesbezüglich von einer guten Ausgangslage. «Geholfen hat uns dabei die Möglichkeit, grössere Unterkünfte zu beziehen.»

Der Kanton Uri habe bis jetzt das Vorgehen gewählt, keine Schutzsuchende aus der Ukraine in Gastfamilien zu platzieren, so Christian Arnold. «Falls der Zustrom jedoch weiterhin zunimmt, werden allenfalls die Gastfamilien erneut kontaktiert.» Eine grosse Herausforderung ist gemäss dem Gesundheitsdirektor der gleichzeitige Anstieg von Zuweisungen beim Schutzstatus S und bei den regulären Verfahren.

Grundsätzlich besitzt der Kanton Uri genügend freie Plätze für Schutzsuchende aus der Ukraine, jedoch werden jene Plätze für Personen aus dem regulären Asylverfahren knapp. Deshalb ist der Gesundheitsdirektor mit mehreren Gemeinden im Gespräch, ob die für ukrainische Schutzsuchende geplanten Unterkünfte auch für Personen aus dem laufenden Asylverfahren genutzt werden können. Dies würde die angespannte Unterbringungssituation entlasten.

45 Menschen aus der Ukraine leben in Erstfeld, zahlreiche davon im Hotel Frohsinn.

45 Menschen aus der Ukraine leben in Erstfeld, zahlreiche davon im Hotel Frohsinn.

Bild: Urs Hanhart (9. Juni 2022)

Als aktuelle Herausforderungen nannte Christian Arnold die Unterbringung in grösseren Unterkünften, aber auch in Wohnungen. Wichtige Themen seien die Integration und die Bildung. «Es ist uns insbesondere ein grosses Anliegen, dass wir die Kinder gut vor Ort in die Schulen integrieren können.»