Kanton Uri
Neues Umweltgesetz soll 2024 vors Urner Stimmvolk kommen
Zaku und Abwasser Uri könnten zu einer Gesellschaft zusammengeschlossen werden: Dies ist ein mögliches Ziel eines neuen Gesetzes.
Das Urner Stimmvolk wird voraussichtlich 2024 über ein neues kantonales Umweltgesetz (KUG) abstimmen. Dies verriet Umweltdirektor Christian Arnold im Rahmen der Fragestunde des Landrats. Andreas Bilger (CVP/Mitte, Seedorf) hatte sich erkundigt, wie weit man mit der angekündigten Revision sei. Laut Arnold wird sich die Regierung Ende Januar damit befassen, vom März bis Mai 2023 soll die Vernehmlassung laufen, ehe der Landrat im Herbst 2023 darüber befindet.
Ein Sammelfahrzeug der Zaku.
Gelebte Praxis verankern
Als einen Eckpunkt der Vorlage nannte Arnold die Zusammenlegung von Abwasser Uri und Zaku zu einer Gesellschaft. Dies würde auch das Gesetz schlanker machen. Hinzu kämen auch Anpassungen an die Vorgaben des Bundesrechts. So dürften sich etwa Anpassungen beim Gewässerschutz ergeben. Ein Ziel sei es, die Zuständigkeiten zu klären, dies auch auf der Grundlage der gelebten Praxis, so Arnold.
Ein Bestandteil seien auch Anpassungen aufgrund von Erkenntnissen, die man im Vollzug des bisherigen KUG gewonnen habe. Heute sei einiges nicht geregelt, was man nachholen möchte. Unter anderem werde auch die Wasserversorgungsstrategie auf die neue Vorlage einwirken.
