Kleine Anfrage
Wie geht Uri mit den Flüchtlingen um? Landrätin stellt Fragen zum Ukraine-Krieg

Dori Tarelli (FDP, Altdorf) will von der Urner Regierung wissen, wie sie die Herausforderungen meistern will, die mit den Flüchtlingen aus der Ukraine auf den Kanton zukommen.

Carmen Epp
Drucken

Der Ukraine-Krieg beschäftigt auch den Kanton Uri. Aktuelle Schätzungen gehen davon aus, dass mehrere hundert Flüchtende aus dem Kriegsgebiet in Uri eintreffen. Die Vorbereitungen darauf laufen. Auf einer eigenen Website publiziert der Kanton Uri die aktuellsten Informationen zum Thema. Ausserdem gibt eine Infoline via Telefon oder E-Mail Auskunft.

Umgang mit und Unterbringung von Flüchtenden beschäftigen

Die Altdorfer FDP-Landrätin Dori Tarelli.

Die Altdorfer FDP-Landrätin Dori Tarelli.

Bild: PD

Trotzdem bleiben für Dori Tarelli verschiedene Punkte offen. Die Altdorfer FDP-Landrätin hat deshalb eine Kleine Anfrage zu «Uri und der Ukraine-Krieg» gestellt, mit der sie die Regierung um die Beantwortung verschiedener Fragen bittet. Diese betreffen vor allem den Umgang des Kantons mit den geflüchteten Personen aus der Ukraine. So will die Landrätin wissen, ob Pläne bestehen für eine zentrale Urner Anlaufstelle für ankommende Flüchtende sowie für eine zentrale Annahmestelle für Hilfsgüter und Spenden zur Verwendung innerhalb von Uri.

Auch die Unterbringung der Flüchtenden beschäftigt die Landrätin. Sie stellt die Frage, ob grössere Unterbringungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand vorgesehen sind. «Für wie viele Personen stehen im Kanton Uri Privatunterbringungen zur Verfügung, die tatsächlich genutzt werden können?», fragt Tarelli. Und weiter: «Werden die privaten Haushalte vom Kanton einerseits überprüft und andererseits bei allfälligen Problemen unterstützt?»

Fragen zur Unterstützung der Gemeinden

Der Schutzstatus S für Ukrainerinnen und Ukrainer sei grundsätzlich rückkehrorientiert, schreibt die Landrätin. Gleichzeitig dürfen diese Flüchtenden in der Schweiz ohne Wartefrist eine Arbeit aufnehmen und zur Schule gehen. «Wie plant der Regierungsrat, die vorhandenen Strukturen im Urner Asylwesen anzupassen, und sieht der Kanton Uri vor, ukrainischen Flüchtenden innert nützlicher Frist Sprachkurse oder weitere Integrationsangebote zu ermöglichen?», fragt Tarelli.

Weiter will die Landrätin in Erfahrung bringen, wie die Flüchtenden auf die Gemeinden verteilt werden, und ob die Gemeinden im Umgang mit den ankommenden Ukrainerinnen und Ukrainern – Erwachsene und Kinder – unterstützt werden. «Wie sieht die aktuelle Planung in Sachen Schulunterricht für ukrainische Kinder und Jugendliche aus?», fragt Tarelli weiter. «Ist es zum Beispiel denkbar, die Kinder über die Gemeindegrenzen hinweg gemeinsam in die Schule(n) gehen zu lassen?»

«Wichtig, die Stossrichtung zu kennen»

Sie verstehe, dass die Regierung bisher eher wenig kommuniziert habe, sagt Tarelli auf Anfrage. Dies, zumal sich die Sachlage ja dauernd verändere und auch der Bund laufend dran sei, Abläufe, Rechtsgrundlagen und so weiter zu definieren. Mittlerweile finde sie es aber wünschenswert, dass die Urnerinnen und Urner vom Regierungsrat beziehungsweise auch von der kantonalen Verwaltung, den Gemeinden und so weiter mehr und konkretere Informationen erhalten. Daher auch die Kleine Anfrage. «Es ist gut, wenn die Regierung gewappnet ist für jene Aspekte, die auch Uri betreffen. Und wichtig für die Politik, Wirtschaft und Bevölkerung, wenn wir die Stossrichtung und Pläne der Regierung kennen.»