Landrat
Postulat erhält breite Unterstützung: Projekt «Kunsteisbahn Holzboden» nimmt weitere Hürde
Der Urner Landrat hat das Postulat zur Mitfinanzierung der geplanten Kunsteisbahn im Gebiet Holzboden in Spiringen grossmehrheitlich überwiesen.
So soll die Kunsteisbahn auf dem Holzboden in Spiringen dereinst aussehen.
Beim Sportplatz Holzboden in Spiringen soll eine Kunsteisbahn realisiert werden. Kostenpunkt – je nach Variante: 4 bis 6 Millionen Franken. Mit einem Postulat hat Céline Huber (CVP/Mitte) zusammen mit fünf Mitunterzeichnern aus allen Fraktionen das Projekt zum Politikum gemacht. Die Forderung: Der Regierungsrat soll eine Kreditvorlage für das Projekt prüfen, verschiedene Varianten evaluieren und dem Landrat Bericht erstatten. Ausserdem sei die höchstmögliche Ausschöpfung der kantonalen Finanzierungshilfen über das Wirtschaftsförderungsgesetz mit der Neuen Regionalpolitik (NRP) sowie der Sportverordnung sicherzustellen.
Der Vorstoss stiess bei der Urner Regierung auf offene Türen. Sie stimmte in ihrer Antwort der Postulantin und den Postulanten zu, dass das Projekt ohne Hilfe nicht realisierbar sei – und zeigte sich bereit, sich mit maximal 2,5 Millionen Franken am geplanten Projekt zu beteiligen. Das Postulat, so der Antrag der Regierung, solle daher überwiesen werden.
Regierungsrat weist Präzedenzfall zurück
Dieser Meinung war dann auch die Mehrheit des Urner Landrats. So betonten alle Mitunterzeichner die Wichtigkeit des Projekts weit über das Schächental hinaus. Einzig Eveline Lüönd (SP/Grüne, Schattdorf) sprach sich gegen die Überweisung aus. Für die Projektidee und die Region hege sie Sympathien, sagte sie.
«Doch es ist keine Aufgabe des Landrates, die Regierung zu beauftragen, die Mitfinanzierung eines solchen Projektes zu klären.»
Sinnvoller wäre es, die gesetzliche Grundlage für solche Projekte mit einem Postulat anzustossen, da würde auch sie zustimmen, so Lüönd. Sie warne ausserdem vor einem Präzedenzfall. «Wenn wir dieses Postulat überweisen, dann werden andere Anfragen kommen, beispielsweise für einen Indoor-Skaterpark in Silenen oder eine Kletterhalle in Realp», gab die Landrätin zu bedenken.
Bildungs- und Kulturdirektor Beat Jörg wies diese Bedenken zurück. Mit dem Vorgehen, wie es jetzt geplant sei, bleibe man zum einen dem Grundsatz der Subsidiarität treu, zum anderen schaffe man auch kein Präjudiz. «Wir werden den gesamtheitlichen Blick nicht verlieren», versprach Jörg. Der Landrat nahm den Regierungsrat beim Wort und überwies das Postulat mit 45 zu 10 Stimmen (3 Enthaltungen) grossmehrheitlich.
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