Nidwalden
Regierungsrat rudert zurück: Die drei Kommissionen im Bildungsbereich bleiben erhalten

Der Regierungsrat unterbreitete den Vorschlag, im Bildungsbereich drei Kommissionen aufzuheben. Nach breiter Kritik gibt er nun klein bei.

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Der Nidwaldner Regierungsrat schickte im März 2021 eine Vorlage in die Vernehmlassung, wonach die Bildungskommission, die Berufsbildungskommission und der Mittelschulrat aufzuheben sind. Das Vorhaben begründete er mit dem geringen Einfluss der drei Kommissionen aufgrund deren beschränkten respektive gar nicht vorhandenen Befugnissen und Entscheidungskompetenzen.

Das Regierungsgebäude in Stans.

Das Regierungsgebäude in Stans.

Bild: Matthias Piazza (Stans, 10. Juni 2022)

Kommissionen, die mehrheitlich eine Pro-forma-Rolle einnehmen, seien weder für die Politik noch für die Verwaltung wünschbar, argumentierte der Regierungsrat. In der Vernehmlassung stiess die Vorlage auf breite Kritik. Nach Gesprächen mit den Kommissionen unterbreitete der Regierungsrat den Vorschlag, die drei Gremien zu einem zusammenzufassen. Auch gegen diese Reduktion regte sich allerdings starker Widerstand. Wie die Staatskanzlei Nidwalden mitteilt, habe der Regierungsrat nun entschieden, das Ansinnen nicht mehr weiterzuverfolgen.

Viele Themen stehen an

Mit dem Erhalt der Bildungskommissionen werde dem breiten Interesse an der Kommissionsarbeit Rechnung getragen, schreibt die Staatskanzlei weiter. Nachdem die drei Gremien personell neu zusammengesetzt worden sind für die Legislatur 2022–2026, beabsichtigt die Bildungsdirektion, die Bildungskommission nach einem längeren Unterbruch wieder ihren Beratungsaufgaben zuzuführen.

Anstehende Themen sind die Evaluation des integrativen Schulsystems, Anstellungsbedingungen der Lehrpersonen, Leistungsmessungen an der Volksschule, Berichterstattung über die Einführung des Lehrplans 21 oder die Digitalisierung. Die Berufsbildungskommission und der Mittelschulrat sollen laut der Mitteilung im ähnlichen Rahmen wie bisher agieren, der von beiden Gremien grundsätzlich positiv beurteilt worden sei. (nke/pd)