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«Meine Berner Woche»: Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt
In der Kolumne «Berner Woche» erzählt Ständerat Peter Hegglin vom Geschehen abseits der Debatten im Ständeratssaal.
Montag, 5. Dezember 2022
CVP-Ständerat Peter Hegglin.
Erwartungsvoll reiste ich am Montag nach Bern. Die Ersatzwahlen für den Bundesrat standen am Mittwoch auf der Traktandenliste. Das Thema wurde bereits seit längerem medial abgehandelt. Ich tauschte mich auch mit Kolleginnen und Kollegen aus, wobei sich die meisten nicht festlegen wollten. Für mich war klar, es sollte eine Vertretung aus den finanzstarken Kantonen und der Region östlich der Reuss gewählt werden.
Die Woche begann wie üblich mit der Gruppensitzung und der Besprechung der Geschäfte der kommenden Woche.
Zur Differenzbereinigung der Vorlage zur Umsetzung des OECD/G20 Projekts zur Besteuerung grosser Unternehmensgruppen, nahm ich als Mitglied an einer weiteren Sitzung der Wirtschaftskommission teil. Die Hauptdifferenz zum Nationalrat bestand bei der Verteilung der zusätzlichen Steuererträge. Der Nationalrat will 50 Prozent den Kantonen zuweisen, der Ständerat 75 Prozent. Bis Ende Woche und mehrere Sitzungen später hatten wir die Haltung des Ständerats durchgesetzt.
Dienstag, 6. Dezember 2022
Am Dienstagmorgen besuchte uns eine grosse Schülergruppe aus Unterägeri. Interessiert folgten sie unseren Beratungen auf der Tribüne. In einem Hearing beantwortete ich ihre vielen und spannenden Fragen. Es folgte eine Diskussion mit dem Direktor des Schweizer Tierschutzes über zusätzliche Transparenzbestimmungen. Am Dienstagnachmittag stellten sich alle 4 Bundesratskandidatinnen und Kandidaten und Kandidatinnen der Fraktion vor und mussten viele Fragen beantworten. Aus Sicht der Fraktion waren alle Bewerbenden wählbar.
Mittwoch, 7. Dezember 2022
Der Mittwochmorgen begann mit würdigen Verabschiedungen der zurücktretenden Bundesräte Ueli Maurer und Simonetta Sommaruga.
Anschliessend schritten wir zu den Wahlgeschäften. Bereits im ersten Wahlgang wurde Albert Rösti zum Bundesrat gewählt.
Für die Ersatzwahl von Simonetta Sommaruga brauchte es drei Wahlgänge. Schon im ersten Wahlgang erzielte Elisabeth Baume-Schneider am meisten Stimmen, gefolgt von Eva Herzog und Daniel Jositsch. Elisabeth Baume-Schneider konnte in den folgenden Wahlgängen den Vorsprung halten und wurde im dritten Wahlgang mit den 123 notwendigen Stimmen gewählt. Der neuen Bundesrätin und dem neuen Bundesrat gratuliere ich an dieser Stelle nochmals ganz herzlich und wünsche ihnen bei ihrer neuen Aufgabe viel Erfolg.
Als Zuger bleibe ich enttäuscht und etwas ratlos zurück. Mit einem solchen Ausgang hatte ich nicht gerechnet. Die Ergebnisse waren und sind in jeder Hinsicht überraschend. Als Zuger sehe ich die Interessen unserer Region und der finanzstarken Kantone im Bundesrat nicht mehr vertreten.
Mit der Wahl von Alain Berset zum Bundespräsidenten und Viola Amherd zur Vizepräsidentin des Bundesrats schlossen wir die Wahlgeschäfte ab. Anschliessend folgten in den Sälen des Parlamentsgebäudes die Apéros zur Feier der Wahlen und am Nachmittag die Fraktionsessen. An diesem nahmen auch Parteifreunde teil. Meinen Arbeitstag beendete ich erst nach einer Vorstandssitzung am späteren Nachmittag.
Donnerstag, 8. Dezember 2022
Weil weiterhin Differenzen beim Voranschlag und der OECD Steuerreform zum Nationalrat bestanden, hatten wir Donnerstagfrüh Sitzungen, um diese zu erfolgreich zu bereinigen.
Die heruntergesetzten und kühleren Temperaturen im Parlamentsgebäude schienen den Parlamentariern zuzusetzen. Mit heiseren Stimmen verabschiedeten sich am Donnerstag einige in das Wochenende.
In der Rubrik «Meine Berner Woche» geben eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus Zug Einblick in ihr persönliches Tagebuch, das sie während der Session für die «Zuger Zeitung» führen.
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